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   Generalanwalt beim EuGH, 14.03.1989 - 24/88   

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https://dejure.org/1989,17140
Generalanwalt beim EuGH, 14.03.1989 - 24/88 (https://dejure.org/1989,17140)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14.03.1989 - 24/88 (https://dejure.org/1989,17140)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 14. März 1989 - 24/88 (https://dejure.org/1989,17140)
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Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Michel Georges gegen Office national d'allocations familiales pour travailleurs salariés.

    Verordnung Nr. 1408/71 - Familienbeihilfen für Arbeitnehmer

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

  • EuGH, 23.04.1986 - 153/84

    Ferraioli / Deutsche Bundespost

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.03.1989 - 24/88
    1 - Insbesondere den Urteilen vom 19. Februar 1981 in der Rechtssache 104/80, Slg. 1981, 503; vom 12. Juni 1980 in der Rechtssache 733/79, Laterza, Slg. 1980, 1915; vom 13. November 1984 in der Rechtssache 191/83, Salzano, Slg. 1984, 3741; vom 4. Juli 1985 in der Rechtssache 104/84, Kromhout, Slg. 1985, 2205 und vom 23. April 1986 in der Rechtssache 153/84, Pcrraioli, Slg. 1986, 1401.

    Dagegen bin ich - im Einklang mit dem nationalen Gericht und den Erklärungen der belgischen Regierung und des Onafts, abweichend von der (allerdings außergewöhnlich dürftigen) Argumentation der Kommission - nicht der Ansicht, daß sich das automatisch aus Ihrem Urteil vom 23. April 1986 in der Rechtssache 153/84 (Ferraioli, Sig. 1986, 1401) ergibt.

  • EuGH, 15.01.1986 - 41/84

    Pinna / Caisse d'allocations familiales de la Savoie

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.03.1989 - 24/88
    Die Familienbeihilfen für die Familienangehörigen wurden gemäß Artikel 73 Absatz 2 (der Sachverhalt der vorliegenden Rechtssache ereignete sich vor Erlaß Ihres Urteils vom 15. Januar 1986 in der Rechtssache 41/84, Slg. 1986, 1; die festgestellte Ungültigkeit dieses Absatzes betrifft nicht den vorliegenden Fall) in Belgien vom zuständigen Träger, dem Office national d'allocations familiales pour travailleurs salariés (Onafts), für Rechnung des französischen Trägers gewährt.
  • EuGH, 10.01.1980 - 69/79

    Jordens-Vosters

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 14.03.1989 - 24/88
    Diese Bestimmung ist demnach so auszulegen, daß durch sie die Zahlung paralleler Sozialleistungen aufgrund ein und derselben Situation für denselben Zeitraum verhindert wird." 3 - Vgl. in einem ähnlichen Sinne die Ausführungen des Gerichtshofes in bezug auf das Ziel des Artikels 51 EWG- Vertrag in der Rechtssache 69/79, Jordens-Vosters, Slg. 1980, 75.
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